BGH: Online-Versandhäuser dürfen Kundenrechte nicht verschleiern

. . . siehe dazu auch: BGH VIII ZR 284/04 (OTTO-Versand)

 

Geil, wir alle (obwohl ich Jurist bin) haben jetzt voll den Bock, im Internet nach dem Urteil zu suchen und sich dann den Sinn Deines vortrefflichen Postings irgendwie zu erschließen.

 

Ich nicht! Hab keinen Bock auf Suchen.


PS: Sorry, konnte nicht anders.

 

Online-Versandhandel: Ersatzartikel nur nach Rücksprache

Verbraucherzentrale Bundesverband erstreitet verbraucherfreundliches BGH-Urteil gegen Otto-Versand

Die Firma Otto-Versand darf sich im Kleingedruckten ihres Internetshops nicht das Recht vorbehalten, einen qualitativ und preislich gleichwertigen Ersatzartikel zu liefern, wenn der bestellte Artikel nicht lieferbar ist. Mit diesem Urteil gab der Bundesgerichtshof einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv) statt, der gegen eine entsprechende Vertragsklausel im Onlineshop des Versandunternehmens vorgegangen war. Dieser formularmäßige Änderungsvorbehalt sei für die Verbraucher unzumutbar, so das Gericht.

"Käufer wählen individuell nach ihren Bedürfnissen aus. Daher können sie etwa bei Bekleidung nicht auf qualitativ und preislich gleichwertige Ware verwiesen werden, selbst wenn ihnen ein Rückgaberecht zusteht", so Patrick von Braunmühl, Fachbereichsleiter Wirtschaftsfragen im vzbv.

Nach Ansicht des vzbv verstößt eine solche Klausel auch gegen das Gewährleistungsrecht. Danach stellt jede andere Sache als die bestellte einen Sachmangel dar, für den eine Frist zur Geltendmachung der Verbraucherrechte von zwei Jahren gilt. Im konkreten Fall hätten die Otto-Kunden die Ersatzware jedoch spätestens zwei Wochen nach Eingang reklamieren müssen.

Link: (Urteil des Bundesgerichtshofs vom 21. September 2005, VIII ZR 284/04)

Online-Versandhandel: Ersatzartikel nur nach Rücksprache

Verbraucherzentrale Bundesverband erstreitet verbraucherfreundliches BGH-Urteil gegen Otto-Versand

Die Firma Otto-Versand darf sich im Kleingedruckten ihres Internetshops nicht das Recht vorbehalten, einen qualitativ und preislich gleichwertigen Ersatzartikel zu liefern, wenn der bestellte Artikel nicht lieferbar ist. Mit diesem Urteil gab der Bundesgerichtshof einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv) statt, der gegen eine entsprechende Vertragsklausel im Onlineshop des Versandunternehmens vorgegangen war. Dieser formularmäßige Änderungsvorbehalt sei für die Verbraucher unzumutbar, so das Gericht.

"Käufer wählen individuell nach ihren Bedürfnissen aus. Daher können sie etwa bei Bekleidung nicht auf qualitativ und preislich gleichwertige Ware verwiesen werden, selbst wenn ihnen ein Rückgaberecht zusteht", so Patrick von Braunmühl, Fachbereichsleiter Wirtschaftsfragen im vzbv.

Nach Ansicht des vzbv verstößt eine solche Klausel auch gegen das Gewährleistungsrecht. Danach stellt jede andere Sache als die bestellte einen Sachmangel dar, für den eine Frist zur Geltendmachung der Verbraucherrechte von zwei Jahren gilt. Im konkreten Fall hätten die Otto-Kunden die Ersatzware jedoch spätestens zwei Wochen nach Eingang reklamieren müssen.

(*) . . .was sind 500 Juristen auf dem Meeresgrund . . . (sorry, konnte nicht anders )

wir alle = ein Hoch dem "majestis pluralis" . . .

 

hallo du jurist

nach meinen einschlägigen erfahrungen mit juristen ist mir klar, daß die ohne dabei geld zu verdienen keinen einzigen handschlag machen, auch nicht so´n urteil googlen.


ciao
wolfgang