Frage zu Mitfahrzentralen...

Dieses Thema im Forum "Smalltalk" wurde erstellt von ghost rider, 16. Februar 2003.

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  1. ghost rider

    ghost rider Megabyte

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    Hi @ll,

    mal ein Thema, das ich aus aktuellem Anlass ansprechen möchte. Im Internet und auch sonst werden ja die Mitfahrzentralen immer populärer. Gerade wurde eben auch in SAT1 über eine solche Internet-Mitfahrzentrale berichtet, auch davon, daß man, wenn man dann ein voll besetztes Auto hat, dazuverdient.

    Und genau dies hat dazu geführt mich zu fragen, ob sich die jenigen, die andere Personen gegen Bezahlung mitnehmen, rechtlich gesehen, nicht eine Personenbeförderung betreiben, wozu sie natürlich den "Taxi-Schein" bräuchten.

    Nicht deshalb, weil ich ein Paragraphenreiter bin, aber es war vorher auch noch ein anderer Beitrag zu sehen, wo eben dieTücken unseres Rechtsstaates(?) - manchmal kommen mir da erhelbliche zweifel, ob unser Land wirklich ein solcher ist - aufgezeigt wurden:

    Bagatellunfall, zu Hause in einer Stunde 5 Weißbier getrunken, Führerschein Weg, Gerichtsverhandlung, Führerschein wieder da, Prüfung der Eignung zur Teilnahme am Straßenverkehr durch das Landratsamt....

    ...und irgendwann fällt es unseren Beamten dann doch bestimmt mal ein, auch die Mitfahrzentralen aufs Korn zu nehmen... denn unser Land hat ja keine anderen Probleme... (Achtung, letzter Satz war Sarkasmus).

    Also wie seht Ihr das, oder habt Ihr da schon irgendwelche negativen Erfahrungen gemacht?

    mfg ghostrider
     
  2. ghost rider

    ghost rider Megabyte

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    Hallo Eberhard,

    kannst ruhig "Du" sagen... ist in Foren und im Internet allgemein üblich. Ich hoffe Du bist nicht beleidigt, wenn ich es Dir gegenüber tue.

    Um auf das Argument des öffentlichen Angebots einzugehen:

    Genau dies sehe ich auch als Knackpunkt.
    Es gibt ja verschiedene Arten die aber alle öffentlich sind: Internet, Zeitung, über Telefon, über Agenturen.

    Ich selbst habe mit dem Thema an sich nichts zu tun, aber mich interessiert eben mal der Sachverhalt.

    IMHO ist die Grenze zum Mißbrauch auf diesem Gebiet ziemlich schmal, da man das ganze ja auch auf die Fahrtgemeinschaften zur Arbeit hin ausdehnen könnte.

    Und wie quer unsere Staatsdiener oftmals denken können, ist ja hinlänglich bekannt und ebenso die dadurch entstehenden Folgen.

    Ich bin mal gespannt, wann der erste Fall publik wird, bei dem dann der Personenbeförderungsschein und die Anmeldung eines Gewerbes verlangt wird.

    Hoffentlich ließt jetzt keiner von den Herren mit, nicht daß die dann erst auf den Geschmack kommen... ;).

    mfg ghostrider
     
  3. EH

    EH Byte

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    Hallo ghostrider,

    dann ist genau zu klären, WIE diese Fahrten angeboten werden, öffentlich (vergleichbar mit dem Taxi oder ÖPNV) oder nicht öffentlich (wie bei den Fahrgemeinschaften).

    Mitfahrzentralen sind - das ist ja das Thema - sicherlich insofern in einer Grauzone, da der Betreiber der Mitfahrzentrale kaum eine Kontrolle ausüben wird, wer wie oft aus welcher Motivation heraus Mitfahrwillige von A nach B mitnimmt.

    Wenn Sie konkreten Rechtsberatungsbedarf in der Richtung haben, sollten Sie sich an einen Rechtsanwalt vor Ort wenden. Das Rechtsberatungsgesetz versteht gerade bei Foren und ähnlichen communities wenig Spaß! Da nützt mir auch meine grundsätzliche Legitimation zur Rechtsberatung nicht viel - kleine Analogie zu Ihrem Thema ... ;)

    Mfg Eberhard
     
  4. ghost rider

    ghost rider Megabyte

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    Hallo Eberhard,

    erstmal danke für Deine Antwort. Genau hier sehe ich aber einen Knackpunkt. Denn theoretisch könnte ja jemand,sagen wir mal in bestimmten Zeitabständen des selben Tages für örtlich nahe zusammen liegende Ziele, entsprechende Fahrten anbieten.

    Dann wäre durchaus ein gewerblicher Hintergrund zu sehen, wenn auch schwer nachweisbar und es könnten die normalen Vorraussetzungen wie : Personenbeförderungsschein usw. umgangen werden.

    mfg ghostrider
     
  5. EH

    EH Byte

    Registriert seit:
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    Hallo ghostrider,

    der Knackpunkt ist das Wort "Mitfahr".

    "Dazuverdienen" ist zwar steuerrechtlich ein Thema, aber keines im Sinne rechtlich relevanter Personenbeförderung: Der Taxifahrer bringt Sie gewerblich zu Ihrem Ziel. Der Mitfahrer begleitet Sie zu Ihrem eigenen Ziel und zahlt Ihnen (rechtlich betrachtet) eine (Mehr-)Aufwandsentschädigung.

    Weiter ist der Charakter des Mitfahrens relevant. Bei regelmäßiger Mitfahrt zu gleichen Zielen und/oder bestimmten Zeiten könnten die Ordnungsbehörden doch schon mal etwas unangenehme Fragen stellen ... ;)
    Abwechselnde Fahrgemeinschaften fallen aber nicht darunter - zumal dabei kaum "dazuverdient" werden dürfte.

    Haftungsrechtlich sollten Sie sich in jedem Fall bei Ihrem Fahrer nach seiner Insassenversicherung erkundigen: Denn im Zweifel werden Sie kaum zu seiner Familie zählen ... ;)

    Im Extremfall also sicher kein unproblematisches Thema.

    MfG Eberhard
     
  6. ghost rider

    ghost rider Megabyte

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    Hallo dooyou,

    ja, glaub ich Dir. Man weiß eben vorher nicht an wen man gerät. Vorerst interessiert mich aber mehr die rechtliche Seite....

    mfg ghostrider
     
  7. dooyou

    dooyou Halbes Megabyte

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    548
    hab bisher nur postitive erfahrungen mit mitfahrzentralen. nur einmal wurde mir komisch nachdem mir der fahrer am zielort gesagt hat "hui ich wäle fast eingeschlafen auf del autobahn"
     
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